Antworten auf wichtige Fragen  


Richtig Fahrrad fahren

Wie geht das eigentlich - richtig Fahrrad fahren? Was beideuten bestimmte Verkehrsschilder und wieviel Bußgeld muss ich zahlen wenn mein Rad nicht verkehrssicher ist oder ich mich Regelwidrig im Straßenverkehr verhalte. 

Download
Fahrrad fahren in Deutschland (17-03-201
Microsoft Power Point Präsentation 1.0 MB

Klagen beim Verwaltungsgericht

Wenn zum Beispiel der "subsidiäre Schutz" (Kriegsflüchtling) gegeben wird, der Antragsteller aber als Flüchtling, als persönlich verfolgter anerkannt werden will: Infos dazu

Ich empfehle UnterstützerInnen und BeraterInnen, ab und zu Verhandlungen zu besuchen. Und gerade Flüchtlinge, die vielleicht oder sicher später eine Verhandlung haben, sollten sich den gesamten Ablauf mal ansehen. Dann kann man sich besser und vor allem ruhiger vorbereiten.

Reinhard Pohl       Eine Email schreiben

Download
Termin-Übersicht bis zum 4.November 2016)
2016-09-05-vg-sl.pdf
Adobe Acrobat Dokument 124.6 KB


Umzugspläne - geht das?

Geänderte Rechtslage zur Wohnsitzauflage nach § 12 a AufenthG :

Dies ist ein Hinweis auf die Probleme beim Zuzug nach Dithmarschen. Wie Sie dem unten aufgeführten PDF Dokument entnehmen können, gilt die Wohnsitzauflage auf das Bundesland für anerkannte Asylbewerber (Asylberechtigte, Flüchtlinge, subsidiär Schutzberechtigte) rückwirkend zum 01.01.2016 kraft Gesetzes.

Ebenso gilt die Rechtslage natürlich auch für anerkannte Asylbewerber aus dem Kreis Dithmarschen, die den Kreis gerne über das Land Schleswig-Holstein hinaus verlassen wollen. Da auch diese Personen in ihrem elektronischen Aufenthaltstitel nach der alten Rechtslage keine Wohnsitzauflage erhalten haben, kann es zudem praktische Probleme beim Umzug geben. Hier sind bereits Einzelfälle aufgelaufen, die von Ausländerbehörden mit der Begründung der bestehenden Wohnsitzauflage abgewiesen wurden. In diesen Fällen wurde die Wohnung hier bereits aufgegeben und der Leistungsbezug beim Jobcenter eingestellt. Die abweisenden Ausländerbehörden handeln in diesen Fällen rechtmäßig, auch wenn daraus für die Betroffenen eine bescheidene und schwierige Situation entsteht. 

Sofern ein Umzug über das Land Schleswig-Holstein hinaus begehrt wird, ist hier zunächst ein Antrag auf Auflagenänderung zu stellen. In Abstimmung mit der aufnehmenden Ausländerbehörde ist die Prüfung der Auflagenänderung vor dem Umzug abzuwarten.

Download
Anschreiben.pdf
Adobe Acrobat Dokument 112.1 KB
Download
Muster eAT.pdf
Adobe Acrobat Dokument 352.5 KB
Download
§ 12 a AufenthG.pdf
Adobe Acrobat Dokument 101.2 KB


Ich möchte gerne arbeiten, wie lange muss ich warten

Mit der vierten Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung ist die Vorrangprüfung in 133 von 156 Bezirken der Arbeitsverwaltung "ausgesetzt" worden. Das bedeutet, in den nächsten drei Jahren können alle entsprechenden Anträge auf Arbeitserlaubnis von Flüchtlingen ohne Vorrangprüfung genehmigt werden. Eine solche Arbeitserlaubnis können alle beantragen, die drei Monate hier sind – gerechnet ab der Ausstellung des Ankunftsnachweises. Allerdings bedeutet das immer noch keine "automatische" Genehmigung.

Da die Vorrangprüfung nicht überall abgeschafft wurde: In der Verordnung werden alle AA-Bezirke genannt, in denen es KEINE Vorrangprüfung mehr gibt. Das sind in SH alle, in HH alle, in NI alle, in MV keiner.

Hier die Presseerklärung:

Download
Die Verordnung
2016-08-06-vierte-verordnung-aenderung-b
Adobe Acrobat Dokument 43.0 KB

Woher kommen die Flüchtlinge?

Informationen für Flüchtlinge sowie ihre Unterstützerinnen und alle Interessierten. 

Im ersten Teil des Dokuments wird über das Land informiert und um zweiten über das Asylverfahren.

Das Aufenthaltsgesetz zum Nachschlagen

Bitte selbst auf die Aktualität der Informationen achten - es verändert sich ständig etwas. Wahrscheinlich ab August 2016 wird es neue Abläufe geben!

Download
Alles über den Iran
2016-05-27-iz-iran.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.1 MB
Download
Alles über Syrien
2016-06-10-iz-syrien-asyl1.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.1 MB
Download
Alles über Afghanistan
2016-06-23-iz-afgh-asyl1.pdf
Adobe Acrobat Dokument 856.4 KB

Gerichtstermine werden nachgereicht

Gerichtstermine werden nachgereicht

Gerichtstermine werden nachgereicht



Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein


Ich habe einen Führerschein - darf aber NICHT fahren

Zur Zeit kein Dokument vorhanden. Das gelöschte war veraltet.

 

Die Fahrschulen wissen wie es geht, einfach dort nachfragen.

Für Fragen die bislang unbeantwortet geblieben sind

Hinweis: Bitte die mit * gekennzeichneten Felder ausfüllen.